Investorenwettbewerb “Sankt Nimmerlein”

Geschrieben am 27.07.2010 von Lavinia in Gemeinderat, Stadtentwicklung 0 Kommentare

Eigentlich heißt dieser Investorenwettbewerb anders, nämlich Investorenwettbewerb Nordwestliche Altstadt.
Doch, was sich in den letzten Wochen in der Stadt abspielt, rechtfertigt den Namen “Sankt Nimmerlein” doch eher.

2008 hätte der Wettbewerb abgeschlossen werden sollen, mittlerweile haben wir 2010, und das ist zur Hälfte auch schon wieder vorbei.

Als OB Richard Arnold im Frühling 2010 eine Entscheidung des Gemeinderates noch vor der Sommerpause ankündigte, hatte ich das Gefühl, jetzt kommt Bewegung in die Sache.
Endlich kann es losgehen mit der neuen Bebauung in der Nordwestlichen Altstadt, der Neuansiedelung von Handel auf dem ehemaligen Hortengelände, einer Aufwertung der Ledergasse, später dann dem Neubau eines Hotels und der Neugestaltung vor dem Bahnhof.

Leider hatte ich mich da doch etwas zu früh gefreut.

Das Preisgericht tagte, veröffentlichte die beiden Entwürfe der übrig gebliebenen Investoren, man nahm die Öffentlichkeit noch in der allgemeinen Diskussion mit (ob im Internet oder bei öffentlichen Veranstaltungen), das Preisgericht gab eine fundierte und klare Empfehlung ab und am 30. Juni 2010 hätte der Gemeinderat darüber entscheiden sollen.

Die Worte von OB Arnold an den Rat waren klar: Wir müssen nun ganz dringend zu einer Entscheidung kommen!!
Mehrfach wurde dies wiederholt und in weiteren Stellungnahmen die Notwendigkeit begründet.

Das gefiel einigen GemeinderätInnen wirklich garnicht, sie fühlten sich überrumpelt und hatten noch weiteren Beratungsbedarf.
Begründungen, die für Außenstehende vielleicht sinnvoll klingen, wie dass die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht stimmen würden oder ein Investor mit unzuverlässigen Geldgebern arbeiten würde.

Im Grunde gefällt aber den Wortführern (in dem Fall nur männlich) die Entscheidung des Preisgerichtes nicht.

Eine weiteres Datum zur Entscheidung wurde vom OB gesetzt. Der 28. Juli, also morgen, allerdings dann müsse die Entscheidung gefällt werden.

Als sich am Wochenende, dank der Versendung unserer Tagesordnung des Gemeinderates und der Sitzungsvorlagen, andeutete, dass es keine Entscheidung am Mittwoch geben wird, hat meine Fraktion folgende Pressemitteilung herausgegeben.

Eine Entscheidung wird wohl vor Anfang Oktober nicht getroffen werden, wenn überhaupt. Vielleicht nun doch am Sankt Nimmerleinstag?

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