hier noch die PM, die von Seba Fritz (Stadtrat der sich im Aufbau befindlichen Fraktion der Linken) und der IG gegen Stuttgart 21 in Auszügen:

Schwabenstreich in Gmünd

Jeden Tag erscheinen neue Details über das wahre Ausmaß des Bahnprojekts Stuttgart 21 und die Befürworter ignorieren die deutliche Ablehnung der zigtausenden Gegnerinnen und Gegnern.

Mit jedem Tag schwindet der Rückhalt für das Bahnprojekt und geht quer durch die gesellschaftlichen Gruppen. Sogar Teile der SPD Basis und einige Landtagskandidatinnen und Kandidaten sind kurz vor der Landtagswahl einsichtig geworden und lehnen das in der Bevölkerung unbeliebte Projekt ebenfalls ab.
Aus diesem Grund hat sich auch in Schwäbisch Gmünd ein Bündnis aus Linken, Grünen, BUND und weiteren Gruppierungen zusammengefunden um am Montag, 30.08. vor dem Gmünder Bahnhof ihren Unmut kund zu tun. Beginn der Kundgebung ist um 18.30 Uhr und es werden alle gebeten, Trillerpfeifen, Trommeln, Rätschen, usw. mit zu bringen um dann um 19 Uhr den Schwabenstreich zu zelebrieren.

Nachdem diese Woche bei Zeit Online und bei der TAZ diese Artikel erschienen und Google Inc. vermeldete, dass der Start von Google Street View im Herbst sein wird, habe ich sofort reagiert und mich unter den ersten 100 Unterstützerinnen und Unterstützern wieder gefunden.

Gar nicht so unklug von Google, die Meldung zum Start von Street View jetzt zu veröffentlichen. Kaum in einem anderen Land ist die Skepsis vor dem Projekt so groß, wie hier in Deutschland. Und der mediale Gegenwind würde groß werden, aber nicht gefährlich für das Projekt.

Dass es sich bei der Tatsache zum Verhandeln von Google mit Verizon über Netzneutralität eigentlich um den viel größeren Hammer handelt, ging fast unter.

Naja, nur fast, denn Menschen, die sich mit den Themen etwas mehr beschäftigen, haben dafür gesorgt, dass es medial auch aufgenommen wurde.
Die ländlichen Tageszeitungen haben sich weniger dem Thema Netzneutralität angenommen, wobei Street View jeweils auf den Titelseiten war und für die Menschen ein Gesprächsthema, wie ich in vielen Gesprächen in den letzten Tagen immer wieder gemerkt habe.

Zurück zur Netzneutralität. Diverse Definitionen hierzu finden sich im Netz

Wikipedia schreibt:
Netzneutralität ist eine Bezeichnung für die neutrale Datenübermittlung im Internet. Sie bedeutet, dass Zugangsanbieter (access provider) Datenpakete von und an ihre Kunden unverändert und gleichberechtigt übertragen, unabhängig davon, woher diese stammen oder welche Anwendungen die Pakete generiert haben.

Markus Beckedahl schrieb am 09. Juni dies auf netzpolitik.org

Sebastian Sooth einer der Erstunterzeichner zitierte in seinem Blogpost den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages:
„Der Begriff Netzneutralität bezeichnet die neutrale Übermittlung von Daten im Internet, das bedeutet eine gleichberechtigte Übertragung aller Datenpakete unabhängig davon, woher diese stammen, welchen Inhalt sie haben oder welche Anwendungen die Pakete generiert haben.“
siehe bundestag.de.

Die Definitionen sind selbsterklärend, warum ich dies unterstütze und mit meinem Namen unterzeichnet habe. Ich bitte jeden oder jede, die das lesen, auch zu unterzeichnen.

Heute Nachmittag folgte dann noch ein weiterer Artikel auf Zeit Online.

Über die Initiative wurde natürlich auch, wie hier auf heise.de berichtet.

Warum ich nicht weiter in diesem Blogpost auf das Pro und Contra zu Street View eingehen möchte: Weil es meines Erachtens nichts damit zu tun hat, dass ich diese Initiative unterstütze. Ich werde Street View bei einer mir geeigneteren Gelegenheit ein Blogpost widmen. Aber nicht heute. Außerdem stehen mir noch einige BürgerInnen-Gespräche zu diesem Thema bevor.

16.07.2010
Heute Abend war ich im Rahmen des Traineeprogramms bei der Jahreshauptversammlung des KV Aalen und um auch zu schauen, was denn der Nachbar-KV so macht.
Zu Gast war unter anderem auch meine Trainerin aus dem Traineeprogramm*, Silke Krebs, Landesvorsitzende B90/Grüne Baden-Württemberg.

Silke hielt einen guten Vortrag im Bezug auf den Ausblick für die Landtagswahl 2011, über den Vorentwurf des Wahlprogramms und über die vorbereitende Arbeit, die der Landesvorstand und die Wahlkampfkommission schon unternommen haben.

Anschließend begleitete ich Silke im Zug nach Stuttgart. Meine Freunde Eva und Klaus feierten im Mos Eisley ihren gemeinsamen Geburtstag.
Kaum waren Silke und ich im Regionalexpress an der zweiten Station nach Aalen, kam der Zug nach dem Anfahren auch sofort wieder zum stehen.
Als nach einigen Minuten lautes Geschrei nach innen kam, wussten wir beide, dass die Weiterfahrt noch etwas länger dauern könnte.

Und so hatten wir viel Zeit, uns über die Probleme der Deutschen Bahn zu unterhalten, allen voran über die MitarbeiterInnen, den Service und die Wartungen der Züge (sofern das bei den vierzig Jahre alten Waggons, in denen wir saßen, noch nötig wäre)

Und weil Silke immer “Freitags aus Freiburg” bloggt und wir über das Gespräch auf viele nette Themen für ihr Post sprachen, dachte ich, ich werde auch mal ein wenig über diesen Abend schreiben.

Ich bin immer wieder gerne zu Gast beim KV Aalen und deren Vorsitzender Berthold Weiß lobte auch die gemeinsame Zusammenarbeit beider Kreisverbände.

Alles in allem, ein sehr angenehmer Abend

*Anfang des Jahres lief mir ein post von Malte Spitz in meiner Timeline bei twitter über den Weg, in welchem Malte für das Traineeprogramm 2010, das Steffi Lemke Bundesgeschäftsführerin B90/Gr jährlich veranstaltet.

Nach einer kurzen Rücksprache mit meiner Freundin Eva beschlossen wir, dass wir uns beide noch dafür bewerben wollten.

Ich bekam kurz nach der Einsendefrist schon meine Zusage aus der BGS. Nun arbeite ich an meinem Projekt „Shared Space“ in 2010 und habe für mich beschlossen, es nach Ende des Projektes weiter in der Gmünder Kommunalpolitik zu forcieren. Mehr dazu folgt in einem Blogpost demnächst.

Dass dieser Abend nicht so ruhig wurde, wie er eigentlich hätte werden sollen, stellte sich bei einem Blick in meine Timeline bei Twitter auf der Zugfahrt nach Stuttgart raus.

Ich kam 22.44 Uhr am Hauptbahnhof Stuttgart an und kam in eine Bahnhofshalle, die voll war mit Polizisten. Natürlich musste ich das in einem Tweet festhalten. Und so startete eine aufregende Demonacht, mit vielen Tweets, verwackelten Twit-Pics und besetzten Kreuzungen in der Stuttgarter Innenstadt.

Hier findet ihr ein paar der Tweets, die ich die ganze Nacht über mit meinem BlackBerry geschrieben habe, sowie einige verwackelte Twit-Pics dazu:

vor dem Nordausgang -> Bild dazu

Mitten auf der Kreuzung -> Bild dazu

Blockade an der Heilbronner Straße geöffnet

Arnulf Klett Platz #S21 -> Bild dazu

Hotel am Schlossgarten

Charlottenplatz

Retweet von Henning Schürig

Steigenberger Hotel

filmende PolizistInnen -> Bild dazu

Polizeipferde

Dann war da ja noch CSD in Stuttgart. Hier noch ein paar Eindrücke vom Grünen Wagen, ebenfalls mit dem Blackberry festgehalten:

2008 hätte der Wettbewerb abgeschlossen werden sollen, mittlerweile haben wir 2010, und das ist zur Hälfte auch schon wieder vorbei.

Als OB Richard Arnold im Frühling 2010 eine Entscheidung des Gemeinderates noch vor der Sommerpause ankündigte, hatte ich das Gefühl, jetzt kommt Bewegung in die Sache.
Endlich kann es losgehen mit der neuen Bebauung in der Nordwestlichen Altstadt, der Neuansiedelung von Handel auf dem ehemaligen Hortengelände, einer Aufwertung der Ledergasse, später dann dem Neubau eines Hotels und der Neugestaltung vor dem Bahnhof.

Leider hatte ich mich da doch etwas zu früh gefreut.

Das Preisgericht tagte, veröffentlichte die beiden Entwürfe der übrig gebliebenen Investoren, man nahm die Öffentlichkeit noch in der allgemeinen Diskussion mit (ob im Internet oder bei öffentlichen Veranstaltungen), das Preisgericht gab eine fundierte und klare Empfehlung ab und am 30. Juni 2010 hätte der Gemeinderat darüber entscheiden sollen.

Die Worte von OB Arnold an den Rat waren klar: Wir müssen nun ganz dringend zu einer Entscheidung kommen!!
Mehrfach wurde dies wiederholt und in weiteren Stellungnahmen die Notwendigkeit begründet.

Das gefiel einigen GemeinderätInnen wirklich garnicht, sie fühlten sich überrumpelt und hatten noch weiteren Beratungsbedarf.
Begründungen, die für Außenstehende vielleicht sinnvoll klingen, wie dass die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht stimmen würden oder ein Investor mit unzuverlässigen Geldgebern arbeiten würde.

Im Grunde gefällt aber den Wortführern (in dem Fall nur männlich) die Entscheidung des Preisgerichtes nicht.

Eine weiteres Datum zur Entscheidung wurde vom OB gesetzt. Der 28. Juli, also morgen, allerdings dann müsse die Entscheidung gefällt werden.

Als sich am Wochenende, dank der Versendung unserer Tagesordnung des Gemeinderates und der Sitzungsvorlagen, andeutete, dass es keine Entscheidung am Mittwoch geben wird, hat meine Fraktion folgende Pressemitteilung herausgegeben.

Eine Entscheidung wird wohl vor Anfang Oktober nicht getroffen werden, wenn überhaupt. Vielleicht nun doch am Sankt Nimmerleinstag?

Ankündigung Gmünder Tagespost

Ein Wahlkampfversprechen unseres Oberbürgermeisters, das er nun, nach fast einjähriger Amtszeit einlöst und welches das Wetter nun auch zulässt. Um nicht zu sagen, an einem solch sonnigen Tag unterstützt uns das Wetter gerade zu.

Eine Idee, die ich prinzipiell gut finde und hoffentlich sorgt die Frischluft für ein angenehmes Diskussionsklima.
Der Platz, die Kapelle auf dem Bernhardus, finde ich, ist einer der schönsten Plätze in Schwäbisch Gmünd, welchen man für solch eine Sitzung nehmen kann.

Allerdings liegt dieser beschauliche Flecken Erde auch einige Kilometer von der Innenstadt weg. Die Verwaltung bietet einen Busservice dorthin an und verweist auf einen Wanderparkplatz, auf dem natürlich auch geparkt werden darf, für die StadträtInnen, die mit dem eigenen Kfz anreisen.
Außerdem müssen gewisse Geräte, Unterlagen und Verpflegung auch an diesen Ort gebracht werden, wieder mit diversen Automobilen.

Tut mir leid, lieber Oberbürgermeister und liebe Verwaltung, aber das ist in meinen grünen Augen keine naturnahe Sitzung mehr und hilft unserem Wald eher weniger.

Also haben die Herren meiner Fraktion und ich beschlossen, unseren Beitrag zu einer naturnäheren Sitzung zu leisten und werde heute Nachmittag mit unseren Fahrrädern vom Marktplatz zum Bernhardus fahren.

Das heißt viermal klimaneutral zur Gemeinderatssitzung und unser Beitrag zum Erhalt des Schwäbisch Gmünder Waldes.

Nachtrag 0.10 Uhr: Einerseits hat es mir wahnsinnigen Spaß gemacht, mit dem Fahrrad zu Sitzung zu fahren, allerdings fand die Sitzung, wie beschrieben auf dem Bernhardus statt, mit ca. 650 mM einem der höchsten Punkte Gmünds. Eine Mischung aus Schieben und Schrittgeschwindigkeit brachte uns zwar ans Ziel, aber die Temperaturen und die knallende Sonne, im Bezug auf meine Kondition, hatte ich total unterschätzt.

Sollte unbedingt wieder etwas mehr Sport machen.

Und genau deshalb will ich jetzt darüber schreiben.
Eines vorweg, ich möchte das Kfz-Nummernschild GD- nicht wieder zurück und den Altkreis Gmünd auch nicht wieder hergestellt haben.

Eine Umfrage zum Thema “Wiedereinführung von ortsbezogenen Kraftfahrzeug-Kennzeichen” der Hochschule Heilbronn (Artikel Rems-Zeitung) unter den Befragten hat einen Wert von 82 % BefürworterInnen hervor gebracht, aber dies ist meines Erachtens weniger repräsentativ, da die BürgerInnen über ein paar Stunden an einem Tag in einer Gmünder Fußgängerzone gefragt wurden. Über die bürokratischen Kosten der gesamten Aktion, sollte der Wunsch auch in der Kommunalpolitik auf offene Ohren stoßen, möchte ich in Zeiten einer der größten Wirtschafts- und Finanzkrisen, nicht reden.

Aber das ist meines Erachtens nicht das richtige Zeichen, unsere Stadt voran zu bringen. Es ist eher ein müdes Festhalten an nostalgischen Dingen. Kleinen Kindern wird ein verrosteter Traktor mit GD-Kennzeichen lieber gezeigt, als ein modernes Hybridfahrzeug mit AA-Kennzeichen.
Und der kürzlich gedruckte Aufkleber des Einhornverlages ist zwar ein nettes Giveaway, mehr aber auch nicht.

Lieber sollten wir das GD doch als Teil einer Marke nützen, um uns als Stadt eine Identifikation zu schaffen, ein Alleinstellungsmerkmal, dass unsere Stadt einzigartig macht. Viele Namen hat diese Stadt ja schon, wie mein geschätzter Fraktionskollege Elmar Hägele in einer Haushaltsrede vor ein paar Jahren schon erwähnte: Schulstadt, Gesundheitsstadt, Gold- und Silberstadt, Designstadt….aber es gibt in Deutschland auch weitere Städte, die das von sich behaupten.

Wir sollten nicht mit GD zurück schauen und weiterhin nostalgisch denken, sondern nach vorne schauen.

So kommunizieren wir keinen Aufbruch in die Moderne, den wir angesichts der bevorstehenden Landesgartenschau 2014 unbedingt brauchen.

Ergänzung 06.07.2010

Initiative „pro GD“ gegründet

Lieber Thomas Hilsberg,

das ist jetzt doch nicht dein Ernst, lieber Gemeinderatskollege. Was soll denn das gewünschte Ergenis der Initiative sein?
Neue Nummernschilder, glücklichere BürgerInnen und Schwäbisch Gmünd ist gerettet??
Bitte aufwachen nicht nur träumen! Nehmt die Energie doch für ein Engagement für die Landesgartenschau, den Tunnelfilter oder das Stadtjubiläum.

Herzliche Grüße
Lavinia

Generell finde ich solche Veranstaltungen sehr gut, vor allem wenn die Politik, UnternehmerInnen und KünstlerInnen so zusammen ins Gespräch kommen. Früher gab es so etwas nicht in Schwäbisch Gmünd, die neuen Netzwerke nehmen langsam Gestalt an und werden sich für diese Stadt sicherlich positiv auswirken. Und das hat nichts mit der Vetterleswirtschaft zu tun, die ja auch gerne der Verwaltung und dem Gemeinderat unterstellt wird.

In den beiden örtlichen Zeitungen wurde auch über die Veranstaltung berichtet.

Gmünder Tagespost
und
Rems-Zeitung

Eines ist klar, Schwäbisch Gmünd bietet unheimlich viel an Engagement, ob künstlerisch, unternehmerisch, bürgerschaftlich oder vielen mehr.

Aber man muss es auch besser kommunizieren können.
Was bringen denn die Anzahl vieler, auch wirklich sehr guten, Veranstaltungen, wenn die interessierte Bevölkerung sich durch Barrieren auf der städtischen Homepage nicht zurecht findet, wenn ein facebook-Profil nur als Sprachrohr “Veranstaltungskalender” oder Vereine Veranstaltungen nur über ihre eigene Homepage bewerben.

Ich hatte gestern ein gutes Gespräch mit Hans-Peter Kuhnert

Ich werde das in der nächsten Woche aufgreifen, werde beim Informationsamt und Hr. Kuhnert anfragen, ob sie mit mir ein weiteres Netzwerk schaffen wollen, eines welches sich nur mit Kommunikation nach außen beschäftigt.

Das Gmünder Phänomen, die eigene Stadt immer deutlich schlechter da stehen zu lassen, als es Menschen von Außerhalb tun, dies findet man nicht mehr so häufig in der Stadt.

Gute Kommunikation kann dazu beitragen, dass es besser wird.

Vorigen Freitag wurden im Prediger, im Zuge der Empfehlung der Jury für den Gemeinderat die Pläne der beiden verbleibenden Investoren vorgestellt und für interessierte Bürgerinnen und Bürger ebenfalls erläutert.

Diese Öffnung des in der Bevölkerung umstrittenen Verfahrens war nun dringend erforderlich. Ich selbst habe, nachdem dem Gemeinderat erste Entwürfe einsehen durfte, nun die abgegebenen Arbeiten auch das erste Mal gesehen.

Die beiden verbliebenen Investoren sind SEPA Projekt- und Entwicklungsgesellschaft mbH und HBB Hanseatische  Betreuungs-­  und Beteiligungsgesellschaft   mbH.

Hier die Pressmitteilung der Stadtverwaltung mit zwei Bildern.

Die Pläne und Modelle sind im Baudezernat der Stadtverwaltung, im Haus Rettenmaier, ausgestellt.

Beide Investoren haben, meiner Ansicht nach, eine solide Arbeit abgegeben. Die Details zeigen jedoch in einigen Bereichen deutliche Unterschiede.

In den nächsten eineinhalb Wochen soll viel in der Stadt darüber diskutiert werden. Unser Oberbürgermeister möchte eine breite Diskussion mit der Bevölkerung, der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat, dem nachher die alleinige Entscheidung zwischen den beiden Investoren obliegt.

Dieses Vorgehen halte ich für unheimlich wichtig und kann ich nur unterstützen.

Ich möchte euch, lieber Leserinnen und Leser bitten, euch mit konstruktiven Beiträgen einzumischen.

Es geht um unsere Stadt und um eine nachhaltige Entwicklung für einen nicht unwesentlichen Teil der Stadt und darum 2014 eine gmündgerechte Landesgartenschau auf die Beine zu stellen.

Als erstes haben sich die VertreterInnen der Grünen Jugend an der Seite des Saales eine Tischreihe gesichert, an welchem sie sich einen BloggerInnenbereich eingerichtet haben.
Beim Blick über die aufgeklappten Laptops und Macbooks konnte man eine schöne Bandbreite der Blogs und Social Networks entdecken. Ob twitter, facebook oder persönliche Blogs, alles war dabei.

Natürlich wurde alles in die Welt gepostet, was sich gerade ergeben hat. Und das war an diesem Wochenende richtig viel.

Der GLV wurde zu 2/3 von den Delegierten ab- und neugewählt. Obwohl beide amtierenden Vorsitzende sich noch einmal zur Wahl stellten,
wurden die Herausforderin und der Herausforderer der SprecherInnenposten von den Delegierten gewählt.
Für unserern Landesschatzmeister kandidierte mal wieder Harald, er wurde ebenfalls wieder gewählt.

Aus Sicht der Grünen Jugend war es auch ein erfolgreiches Wochenende. Agnieszka, unsere Vertreterin im Bundestag, wurde mit einem guten Ergebnis in den erweiterten Landesvorstand,
bei uns auch Parteirat genannt, gewählt.

Der neue Parteirat setzt sich auch aus vielen interessanten neuen Gesichtern zusammen.

Ein kleiner Vergleich, wer von den gewählten VertreterInnen im Parteirat in twitter vertreten ist, kam heraus, dass es leider einen Männerüberhang im Microbloggen gibt.
Das müssen wir noch ändern liebe Damen!

Inhaltlich konnte die Grüne Jugend Baden-Württemberg an diesem Wochenende einige Akzente setzen.

Dennis hat im Vorfeld einen Solidaritätsantrag zu den Studierendenproteste formuliert, welchem ich meine Unterstützung zusicherte.
Ebenfalls kam am nächsten Tag von Till das Angebot an einem Eather-Pad einen ähnlichen Antrag mitzugestalten.
Diesen Antrag habe ich natürlich auch gerne unterstützt und habe bei Dennis angeregt, diese beiden Anträge zu einem gemeinsamen Antrag zusammen zu fügen.

Am Vormittag vor der Einbringung des Antrags hat sich eine Initiative aus Grüne Jugend MitgliederInnen, wie der GJ Biberach, Rolf Bräutigam und mir, für eine Bildungsdemo gebildet.
Wir haben zwei Banner mit der Aufsschrift “???? Wessen Bildung ????” und “!!!! Unsere Bildung!!!!”

Dennis durfte den einen Bericht zu den Studierendenprotesten an den Hochshulen in Baden-Württemberg am Redepult vortragen und wir umrahmten diesen mit unseren Demo,
die kurz vom SWR im Abendprogramm in der Landesschau übertragen wurde.

Der Antrag zur Solidarisierung war ein voller Erfolg, die Delegierten stimmten mit großer Mehrheit zu. Eine Forderung von unserer Seite war die Voraussetzung des gebührenfreien Studiernens.
Die Bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Theresia Bauer, bot uns gleich Gespräche an, um an diesen Forderungen weiter zu arbeiten.
Dafür möchte ich schon einmal ein Danke aussprechen, dass sie im Anschluss unserer Demo auf uns zukam.

Des Weiteren hatten wir von der GJ einen Antrag zur künftigen Verköstigung an den Parteitagen eingebracht, welcher von Oli vorgetragen wurde.
Es war uns ein wichtiges Anliegen, dass die LDKs künftig vegetarisches und veganes Essen anbieten. Dieser Antrag wurde auch mehrheitlich von den Delegierten unterstützt und künftig umgesetzt.